ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER ERZDIÖZESE BAMBERG
Körperschaft des öffentlichen Rechts, Abteilung Diözesanstelle Berufe der Kirche
§ 1 VERTRAGSPARTNER
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Erzdiözese Bamberg, Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch Erzbischof Herwig Gössl, Abteilung Diözesanstelle Berufe der Kirche, Kommissarische Leiterin Frau Jacqueline Stoeßel, Heinrichsdamm 32, 96047 Bamberg, und dem Besteller gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot nach §§ 145 ff BGB dar.
Der Vertrag kommt zustande, wenn die Diözesanstelle Berufe der Kirche Ihr Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Die Erklärung der Annahme durch die Diözesanstelle Berufe der Kirche gegenüber Ihnen ist nicht erforderlich; Sie verzichten insoweit auf diese nach § 151 Satz 1 BGB. Kann die Diözesanstelle Berufe der Kirche Ihr Angebot nicht annehmen, werden wir Ihnen dies in elektronischer Form mitteilen.
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit der Erzdiözese Bamberg, Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 VORBEHALT DER NICHTVERFÜGBARKEIT
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Artikel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Artikel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware in Folge dessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.
§ 4 VERSANDKOSTEN
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
§ 5 ZAHLUNG
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungstellung durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Im Regelfall erfolgt die Rechnungstellung mit Übersendung der Ware.
Kommt der Kunde in Verzug ist die Diözesanstelle Berufe der Kirche berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 MÄNGELHAFTUNG
Die Diözesanstelle Berufe der Kirche wird für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel der Diözesanstelle Berufe der Kirche unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von der Diözesanstelle Berufe der Kirche zu vertretender Mangel vor, wird sie diesen nach Zurückerhalt der mangelhaften Ware durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, ist die Diözesanstelle Berufe der Kirche hierzu nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Diözesanstelle Berufe der Kirche zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.